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Europäisches Patent · EP2118241 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2118241
- Anmeldenummer
- EP07869478
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2007
- Veröffentlicht
- 18.11.2009
- Erteilt
- 16.03.2016
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C10B 47/44 (2006.01)F23G 5/027 (2006.01)
- Priorität
- US 871863 P 26.12.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2007/088030 19.12.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/082967 10.07.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 16.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WOLFE, Richard A.
Banner Elk, North Carolina 28604, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.