ZWIRNVERFAHREN UND GARNSPULE
Europäisches Patent · EP2118348 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2118348
- Anmeldenummer
- EP07703449
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2007
- Veröffentlicht
- 18.11.2009
- Erteilt
- 28.07.2010
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 1/10 (2006.01)B65H 55/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/001259 14.02.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/098587 21.08.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 28.07.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2010
- 28.07.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.