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Europäisches Patent · EP2118535 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2118535
- Anmeldenummer
- EP08707597
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2008
- Veröffentlicht
- 18.11.2009
- Erteilt
- 19.06.2013
- Gelöscht
- 28.02.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/12 (2006.01)F16K 31/08 (2006.01)F16K 31/54 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007007664 13.02.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/000939 07.02.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/098702 21.08.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
- 19.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ESVELDT, Vincent
NL-2803 LS Gouda, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.