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Europäisches Patent · EP2119257 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2119257
Anmeldenummer
EP07862839
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2007
Veröffentlicht
18.11.2009
Erteilt
24.09.2014
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 84/02 (2009.01)
Priorität
US 638409 14.12.2006
PCT-Anmeldung
PCT/US2007/025470 13.12.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/076293 26.06.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 24.09.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CLEGG, David L.

Altadena, CA 91001, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.