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Europäisches Patent · EP2120031 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2120031
Anmeldenummer
EP08831090
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2008
Veröffentlicht
18.11.2009
Erteilt
07.11.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01L 21/12 (2006.01)
Priorität
JP 2007238040 13.09.2007
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/066660 16.09.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/035123 19.03.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 07.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018

Beteiligte

Inhaberin

Canon Anelva Corporation

2-5-1, Kurigi Asao-ku, Kawasaki-shi Kanagawa 215-8550, JP

Erfinderin/Erfinder

KAWASAKI, Yohsuke

Kawasaki-shi Kanagawa 215-8550, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.