Elastisches miniaturisiertes Scharnier für einen flexiblen Bügel

Europäisches Patent · EP2120087 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2120087
Anmeldenummer
EP09000555
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2009
Veröffentlicht
18.11.2009
Erteilt
16.12.2015
Gelöscht
31.01.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 5/22 (2006.01)
Priorität
IT TV20080072 14.05.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  2. 16.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2015

Beteiligte

Inhaberin

Ideal Srl

IDEAL SRL

Via Andrea Redusio, 6/8/10, 32030 Quero (BL), IT

Erfinderin/Erfinder

Montagner, Luciano

31058 Susegana (TV), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.