EINZUGVORRICHTUNG FÜR SCHIEBELEMENTE

Europäisches Patent · EP2120644 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2120644
Anmeldenummer
EP08707280
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2008
Veröffentlicht
25.11.2009
Erteilt
21.06.2017
Gelöscht
31.01.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/467 (2017.01)
Priorität
DE 102007008688 20.02.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/000570 25.01.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/101582 28.08.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

  2. 21.06.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BANTLE, Ulrich

72186 Empfingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.