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Europäisches Patent · EP2120747 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2120747
Anmeldenummer
EP07864636
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2007
Veröffentlicht
25.11.2009
Erteilt
25.05.2011
Gelöscht
30.11.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/70 (2006.01)
Priorität
US 616720 27.12.2006
US 756106 31.05.2007
PCT-Anmeldung
PCT/US2007/085190 20.11.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/082814 10.07.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

  2. 25.05.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEMOINE, Jeremy J.

Leander, Texas 78641, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.