ZWEI ODER MEHRLAGIGE DRUCKFEDER
Europäisches Patent · EP2121212 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2121212
- Anmeldenummer
- EP07726256
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2007
- Veröffentlicht
- 25.11.2009
- Erteilt
- 31.08.2011
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21F 35/02 (2006.01)F16F 3/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/050839 29.01.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/092502 07.08.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 24.09.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2011
- 31.08.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.