VERSCHLUSSVORRICHTUNG FÜR EINEN BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP2121466 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2121466
Anmeldenummer
EP07702964
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2007
Veröffentlicht
25.11.2009
Erteilt
13.03.2013
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/12 (2006.01)
B65D 51/16 (2006.01)
B65D 47/32 (2006.01)
B65D 47/08 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/000555 23.01.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/089785 31.07.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 13.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JÄCKEL, Gerhard, F., K.

94078 Freyung, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.