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Europäisches Patent · EP2121475 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2121475
Anmeldenummer
EP07825185
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2007
Veröffentlicht
25.11.2009
Erteilt
27.03.2013
Schutz endet spätestens
25.09.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B65D 77/22 (2006.01)
Priorität
IT BO20060856 15.12.2006
PCT-Anmeldung
PCT/IB2007/002800 26.09.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/072041 19.06.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 14.02.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2024 → 30.09.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2025

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  6. 27.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RAPPARINI, Gino

40138 Bologna, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.