Halteplatte für einen Staubsaugerbeutel

Europäisches Patent · EP2123206 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2123206
Anmeldenummer
EP09160484
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2009
Veröffentlicht
25.11.2009
Erteilt
15.01.2014
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/14 (2006.01)
Priorität
DE 202008006904 U 21.05.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 15.01.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hellmann, Nathalie

31737, Rinteln, DE

Löwen, Johann

32257, Bünde, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.