Ringspinn- oder Zwirnmaschine

Europäisches Patent · EP2123812 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2123812
Anmeldenummer
EP09005690
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2009
Veröffentlicht
25.11.2009
Erteilt
29.08.2012
Gelöscht
30.04.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 1/38 (2006.01)
D01H 1/36 (2006.01)
D01H 1/02 (2006.01)
Priorität
EP 08009469 23.05.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  2. 29.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.