Kraftanwendungsmechanismus
Europäisches Patent · EP2123939 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2123939
- Anmeldenummer
- EP09159174
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2009
- Veröffentlicht
- 25.11.2009
- Erteilt
- 02.03.2011
- Gelöscht
- 30.04.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 21/04 (2006.01)F16F 3/02 (2006.01)F16C 25/08 (2006.01)F16H 21/44 (2006.01)
- Priorität
- GB 0809231 21.05.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014
- 02.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2011
- 02.03.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Munro, Grant
Warrington, Cheshire WA3 6FW, GB
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