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Europäisches Patent · EP2124349 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2124349
- Anmeldenummer
- EP07850644
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2007
- Veröffentlicht
- 25.11.2009
- Erteilt
- 23.01.2013
- Gelöscht
- 31.12.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 1/707 (2011.01)H04B 1/40 (2006.01)H04L 7/00 (2006.01)H04L 27/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007010655 19.01.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2007/074140 14.12.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/087820 24.07.2008
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
- 23.01.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KOBAYASHI, Kaoru
Chitose-shi Hokkaido 066-0009, JP
TAKEGISHI, Shigeru
Chitose-shi Hokkaido 066-0009, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.