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Europäisches Patent · EP2127758 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2127758
- Anmeldenummer
- EP08710888
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2008
- Veröffentlicht
- 02.12.2009
- Erteilt
- 08.01.2014
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 7/06 (2006.01)B05B 7/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007021034 31.01.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/051992 31.01.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/093893 07.08.2008
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 08.01.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KANEKO, Masaru
Yokohama-shi Kanagawa 223-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.