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Europäisches Patent · EP2127758 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2127758
Anmeldenummer
EP08710888
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2008
Veröffentlicht
02.12.2009
Erteilt
08.01.2014
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 7/06 (2006.01)
B05B 7/12 (2006.01)
Priorität
JP 2007021034 31.01.2007
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/051992 31.01.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/093893 07.08.2008
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 08.01.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KANEKO, Masaru

Yokohama-shi Kanagawa 223-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.