BOHRVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2127790 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2127790
- Anmeldenummer
- EP08710714
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2008
- Veröffentlicht
- 02.12.2009
- Erteilt
- 09.01.2013
- Gelöscht
- 28.02.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 47/18 (2006.01)B23Q 5/22 (2006.01)B23Q 5/58 (2006.01)B23Q 15/08 (2006.01)B23Q 17/09 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007025194 05.02.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/051682 01.02.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/096681 14.08.2008
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 09.01.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OTSUKA, Kenji
Tokyo 146-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.