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Europäisches Patent · EP2127898 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2127898
- Anmeldenummer
- EP09161337
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2009
- Veröffentlicht
- 02.12.2009
- Erteilt
- 10.04.2019
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42C 11/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008138932 28.05.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 10.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Takai, Shinichi
Takashima-shi Shiga, JP
Wakimoto, Shigeru
Takashima-shi Shiga, JP
Katayama, Eiji
Takashima-shi Shiga, JP
Kano, Masaru
Takashima-shi Shiga, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.