FLÜSSIGKEITSAPPLIKATOR

Europäisches Patent · EP2127900 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2127900
Anmeldenummer
EP08703075
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2008
Veröffentlicht
02.12.2009
Erteilt
07.09.2016
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43K 8/02 (2006.01)
B05C 17/00 (2006.01)
Priorität
JP 2007004905 12.01.2007
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/050211 10.01.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/084833 17.07.2008
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 07.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAGEYAMA, Hidehei

Kawagoe-shi Saitama 350-0815, JP

SAWAYAMA, Yoshiyuki

Kawagoe-shi Saitama 350-0815, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.