Verschlussteil für Weichenverschlüsse
Europäisches Patent · EP2127993 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2127993
- Anmeldenummer
- EP09157922
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.2009
- Veröffentlicht
- 02.12.2009
- Erteilt
- 19.01.2011
- Schutz endet spätestens
- 14.04.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B61L 5/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 08104148 29.05.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 09.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2025 → 30.04.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 19.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
- 27.03.2019
Übertragen
- Inhaber/in
- Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich → Siemens Mobility AG, Hammerweg 1, 8304 Wallisellen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019
- 19.01.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 19.01.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.