Hängeförderanlage
Europäisches Patent · EP2128051 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2128051
- Anmeldenummer
- EP09161172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2009
- Veröffentlicht
- 02.12.2009
- Erteilt
- 01.12.2010
- Gelöscht
- 31.05.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 19/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202008007095 U 27.05.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 01.12.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Neuber, Wolfgang
66504, Bottenbach, DE
Dietz, Lothar
66999, Hinterweidenthal, DE
Marhofer, Kai
66894, Martinshöhe, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.