Splittingvorrichtung
Europäisches Patent · EP2128062 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2128062
- Anmeldenummer
- EP09160374
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2009
- Veröffentlicht
- 02.12.2009
- Erteilt
- 15.07.2015
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 29/58 (2006.01)B65H 29/52 (2006.01)B65H 29/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008025415 27.05.2008DE 102008032622 11.07.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 15.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schnell, Helmut
86154, Augsburg, DE
Spatz, Urban
86356, Neusäß, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.