SYSTÈME DE BLOCAGE POUR TIROIRS DE MEUBLES

Europäisches Patent · EP2128364 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2128364
Anmeldenummer
EP07822940
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2007
Veröffentlicht
02.12.2009
Erteilt
05.12.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 65/464 (2017.01)
Priorität
ES 200700483 23.02.2007
PCT-Anmeldung
PCT/ES2007/000533 20.09.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/102024 28.08.2008
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 05.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEVILLANO GIL, Benito

20870 Elgoibar (Gipuzkoa), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.