SCHWINGUNGSFREQUENZSTEUERKREIS

Europäisches Patent · EP2128987 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2128987
Anmeldenummer
EP08848867
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2008
Veröffentlicht
02.12.2009
Erteilt
01.08.2012
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03L 7/14 (2006.01)
Priorität
JP 2007298548 16.11.2007
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/002874 10.10.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/063589 22.05.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 01.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2012

Beteiligte

Inhaberin

Nihon Dempa Kogyo Co., Ltd.

Sasazuka NA Bldg. 50-1, Sasazuka 1-Chome, Shibuya-ku Tokyo 151-8569, JP

Erfinderin/Erfinder

KIMURA, Hiroki

Chitose-shi Hokkaido 066-0009, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.