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Europäisches Patent · EP2129583 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2129583
Anmeldenummer
EP08717930
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2008
Veröffentlicht
09.12.2009
Erteilt
01.05.2013
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65C 9/18 (2006.01)
B65C 9/42 (2006.01)
Priorität
IT MN20070010 30.03.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/053196 18.03.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/119658 09.10.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 01.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2013

Beteiligte

Inhaberin

P.E. Labellers S.p.A.

Viale Europa 25, 46047 Porto Mantovano (MN), IT

Erfinderin/Erfinder

BALLAROTTI, Mario

I-46045 Marmirolo, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.