FASERN, BÄNDER ODER FÄDEN MIT EINER POLYETHYLENZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP2129818 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2129818
- Anmeldenummer
- EP08734667
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2008
- Veröffentlicht
- 09.12.2009
- Erteilt
- 21.06.2017
- Gelöscht
- 01.02.2023
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- D01F 6/46 (2006.01)D01F 6/30 (2006.01)D01F 6/04 (2006.01)D01D 5/42 (2006.01)
- Priorität
- EP 07005907 22.03.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/002189 19.03.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/113566 25.09.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 16.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 21.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARIDON, Henk, Van
B-3271 Averbode, BE
BROEDERS, Bert
B-3550 Heusden, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.