SANITÄRES EINSETZTEIL
Europäisches Patent · EP2129839 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2129839
- Anmeldenummer
- EP07856558
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2007
- Veröffentlicht
- 09.12.2009
- Erteilt
- 05.04.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007009795 27.02.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/010809 11.12.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/104211 04.09.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 05.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DENZLER, Oliver
CH-4103 Bottmingen
GRETHER, Hermann
79379 Müllheim, DE
WEIS, Christoph
79379 Müllheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.