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Europäisches Patent · EP2129935 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2129935
Anmeldenummer
EP08734590
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2008
Veröffentlicht
09.12.2009
Erteilt
07.07.2010
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 25/06 (2006.01)
Priorität
DE 102007011175 06.03.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/001733 05.03.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/107168 12.09.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 07.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHREIBER, Heiko

97990 Weikersheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.