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Europäisches Patent · EP2131707 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2131707
Anmeldenummer
EP08730331
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2008
Veröffentlicht
16.12.2009
Erteilt
11.06.2014
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 37/07 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2008/054506 21.02.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/105099 27.08.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 11.06.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRUNO, Adrian, A.

Rolling Meadows IL 60008, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.