Gleitschiene

Europäisches Patent · EP2133006 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2133006
Anmeldenummer
EP09162294
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2009
Veröffentlicht
16.12.2009
Erteilt
30.01.2013
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/10 (2006.01)
A47B 88/04 (2006.01)
Priorität
CN 200810302135 13.06.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 30.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yu, Mo-Ming

Shenzhen City, Guangdong 518109, CN

He, Xiang-Wei

Shenzhen City, Guangdong 518109, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.