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Europäisches Patent · EP2133017 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2133017
Anmeldenummer
EP09160485
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2009
Veröffentlicht
16.12.2009
Erteilt
08.01.2014
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/14 (2006.01)
Priorität
DE 202008007717 U 10.06.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 08.01.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rosemeier, Brigitte

32602 Vlotho, DE

Czado, Wolfgang

32429 Minden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.