BÖRDELFALZVERKLEBUNG

Europäisches Patent · EP2134799 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2134799
Anmeldenummer
EP07858033
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2007
Veröffentlicht
23.12.2009
Erteilt
22.02.2012
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09J 5/06 (2006.01)
B62D 27/02 (2006.01)
Priorität
EP 06126790 21.12.2006
CH 13112007 22.08.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/064417 21.12.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/077918 03.07.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 22.02.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.