BÖRDELFALZVERKLEBUNG
Europäisches Patent · EP2134799 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2134799
- Anmeldenummer
- EP07858033
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2007
- Veröffentlicht
- 23.12.2009
- Erteilt
- 22.02.2012
- Gelöscht
- 31.12.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09J 5/06 (2006.01)B62D 27/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 06126790 21.12.2006CH 13112007 22.08.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/064417 21.12.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/077918 03.07.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 22.02.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.