Hydraulischer Antrieb
Europäisches Patent · EP2136086 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2136086
- Anmeldenummer
- EP09006418
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2009
- Veröffentlicht
- 23.12.2009
- Erteilt
- 13.07.2011
- Gelöscht
- 31.05.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 61/4017 (2010.01)F16H 61/4026 (2010.01)F16H 61/4035 (2010.01)E02F 9/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 202008008045 U 16.06.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 13.07.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Meier, Simon
87700 Memmingen, DE
Reisch, Thomas
89281 Altenstadt-Filzingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.