Selbsthemmende Mutter
Europäisches Patent · EP2136089 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2136089
- Anmeldenummer
- EP08425426
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2008
- Veröffentlicht
- 23.12.2009
- Erteilt
- 20.10.2010
- Schutz endet spätestens
- 15.06.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16B 39/36 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 28.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2023
- 15.05.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- IPWAY SAGL, Via Somaini 9, 6900 Lugano → IPWAY SAGL, Via Lugano 13, 6982 Agno
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2023
- 30.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2022
- 17.02.2022
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Kemia SA, Via Senago 23, 6915 Pambio-Noranco (entfernt)
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2022
- 17.02.2022
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- IPWAY SAGL, Via Somaini 9, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2022
3 frühere Einträge
- 17.02.2022
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Gally S.p.A., Fr. Melotti 19/A, Casella Postale, 1, 10084 Forno Canavese (TO), Italien → Gally S.p.A., Corso Piemonte 24, 10088 Volpiano (TO), Italien
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2022
- 15.01.2011
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Kemia SA, Via Senago 23, 6915 Pambio-Noranco
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2011
- 20.10.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.