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Europäisches Patent · EP2136740 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2136740
- Anmeldenummer
- EP08726556
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2008
- Veröffentlicht
- 30.12.2009
- Erteilt
- 26.09.2012
- Gelöscht
- 31.03.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/32 (2006.01)A61F 2/46 (2006.01)A61F 2/00 (2006.01)A61F 2/34 (2006.01)
- Priorität
- US 714991 07.03.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2008/003045 06.03.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/109143 12.09.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
- 26.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MERIDEW, Jason D.
Warsaw, IN 46580, US
HERSHBERGER, Troy W.
Winona Lake, Indiana 46590, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.