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Europäisches Patent · EP2137914 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2137914
- Anmeldenummer
- EP08749061
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2008
- Veröffentlicht
- 30.12.2009
- Erteilt
- 26.12.2012
- Gelöscht
- 30.04.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 25/02 (2006.01)H03K 19/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007019356 23.04.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/003259 23.04.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/128763 30.10.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013
- 26.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.12.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HORN, Wolfgang
A-9020 Klagenfurt, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.