Rauchfreie Zigarette
Europäisches Patent · EP2138057 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2138057
- Anmeldenummer
- EP08013798
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2008
- Veröffentlicht
- 30.12.2009
- Erteilt
- 24.11.2010
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 47/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008030549 27.06.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 01.03.2011
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Olig AG, Klusenstraße 17, 6043 Adligenswil → Olig AG, Lidostr. 6, 6006 Luzern
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2011
- 01.03.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2011
- 24.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.