Reinigungsapparatur

Europäisches Patent · EP2138127 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2138127
Anmeldenummer
EP08405165
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2008
Veröffentlicht
30.12.2009
Erteilt
20.02.2013
Gelöscht
20.02.2013
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61C 19/00 (2006.01)
A61G 15/00 (2006.01)
A61L 2/02 (2006.01)
A61L 2/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 03.12.2015

    Berichtigt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2015

  4. 11.07.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2015

  5. 20.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

Beteiligte

Inhaberin

Oro Clean Chemie AG

Allmendstrasse 21, 8320 Fehraltorf

Erfinderin/Erfinder

Ionidis, Georgios

8050 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.