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Europäisches Patent · EP2138375 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2138375
Anmeldenummer
EP08739660
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.2008
Veröffentlicht
30.12.2009
Erteilt
20.06.2012
Gelöscht
30.04.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 7/04 (2006.01)
B62B 9/20 (2006.01)
Priorität
JP 2007101717 09.04.2007
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/056549 02.04.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/126734 23.10.2008
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  2. 20.06.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

Beteiligte

Inhaberin

COMBI Corporation

Combi Corporation

6-7, Moto-Asakusa 2-chome Taito-ku, Tokyo 111-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

FUNAKURA, Kenji

Tokyo 111-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.