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Europäisches Patent · EP2138376 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2138376
Anmeldenummer
EP08739661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.2008
Veröffentlicht
30.12.2009
Erteilt
02.10.2013
Gelöscht
30.04.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 7/04 (2006.01)
B62B 9/20 (2006.01)
Priorität
JP 2007101738 09.04.2007
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/056550 02.04.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/126735 23.10.2008
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014

  2. 02.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUNAKURA, Kenji

Tokyo 111-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.