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Europäisches Patent · EP2138414 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2138414
- Anmeldenummer
- EP09007398
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2009
- Veröffentlicht
- 30.12.2009
- Erteilt
- 10.04.2013
- Gelöscht
- 30.06.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 25/00 (2006.01)B65D 21/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202008008289 U 20.06.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 07.05.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2013
- 10.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Meier, Bruno
5417 Untersiggenthal
Thoma, Christian
79774 Albbruck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.