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Europäisches Patent · EP2138618 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2138618
- Anmeldenummer
- EP09162195
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2009
- Veröffentlicht
- 30.12.2009
- Erteilt
- 14.12.2011
- Gelöscht
- 30.06.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04H 18/00 (2006.01)F16C 33/60 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008030605 27.06.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014
- 14.12.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Reutter, Tilman
4201, Eidenberg, AT
Plump, Andreas
4020, Linz, AT
Mayer, Andreas
91054, Erlangen, DE
Bu, Daniel
4052, Ansfelden, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.