Mehrkanal-Verteilventil

Europäisches Patent · EP2138748 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2138748
Anmeldenummer
EP09008386
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2009
Veröffentlicht
30.12.2009
Erteilt
07.03.2012
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/085 (2006.01)
F16K 11/072 (2006.01)
Priorität
DE 102008029968 26.06.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 07.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2012

Beteiligte

Inhaberin

Bürkert Werke GmbH

Christian-Bürkert-Strasse 13-17, 74653 Ingelfingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Lotha, Hartmuth

74635 Kupferzell, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.