MÖBEL
Europäisches Patent · EP2139362 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2139362
- Anmeldenummer
- EP07856609
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2007
- Veröffentlicht
- 06.01.2010
- Erteilt
- 04.06.2014
- Gelöscht
- 31.12.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 88/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202007004338 U 21.03.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/010861 12.12.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/113402 25.09.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 04.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHNEIDER, Johannes
32278 Kirchlengern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.