SCHNELLLÖSENOCKENMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP2139702 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2139702
- Anmeldenummer
- EP08742564
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.2008
- Veröffentlicht
- 06.01.2010
- Erteilt
- 26.06.2013
- Gelöscht
- 30.04.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 25/02 (2006.01)B62K 19/36 (2006.01)//B60B 27/02 (2006.01)
- Priorität
- US 732984 05.04.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2008/004412 04.04.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/124069 16.10.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 26.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WINEFORDNER, Carl
Laguna Beach, CA 92651, US
HERMANSEN, Frank
Laguna Beach, CA 92651, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.