ZUGMITTELGETRIEBE MIT NIERENFÖRMIGER FORM DER ZUGMITTEL

Europäisches Patent · EP2139752 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2139752
Anmeldenummer
EP08715561
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2008
Veröffentlicht
06.01.2010
Erteilt
19.09.2012
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62M 11/06 (2006.01)
B62M 11/04 (2006.01)
B62M 9/04 (2006.01)
Priorität
DE 102007013443 21.03.2007
PCT-Anmeldung
PCT/DE2008/000482 20.03.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/113340 25.09.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 19.09.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CLARKE, Arthur, Jack

Dumfries and Galloway DG2 9SQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.