VERSTELLMECHANISMUS FÜR EINE SEILWINDE
Europäisches Patent · EP2139804 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2139804
- Anmeldenummer
- EP08733238
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2008
- Veröffentlicht
- 06.01.2010
- Erteilt
- 14.12.2011
- Gelöscht
- 30.04.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 23/62 (2006.01)B66C 23/68 (2006.01)B60P 1/54 (2006.01)
- Priorität
- AT 27307 U 03.05.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2008/000135 14.04.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/134783 13.11.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
- 14.12.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WIMMER, Eckhard
A-5400 Hallein, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.