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Europäisches Patent · EP2140780 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2140780
Anmeldenummer
EP09008534
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2009
Veröffentlicht
06.01.2010
Erteilt
18.04.2012
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 13/02 (2006.01)
A47B 9/00 (2006.01)
Priorität
SE 0801614 04.07.2008
Anmeldesprache
Nordsamisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 18.04.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

Beteiligte

Inhaberin

Kinnarps AB

KINNARPS AB

521 88 Kinnarp, SE

Erfinderin/Erfinder

Vukota, Branko

521 44 Falköping, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.