Volumetrische Mikropumpe

Europäisches Patent · EP2140892 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2140892
Anmeldenummer
EP09251682
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2009
Veröffentlicht
06.01.2010
Erteilt
31.10.2012
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61M 5/142 (2006.01)
Priorität
US 76845 30.06.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  4. 31.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

O'Connor, Sean

West Chester, PA 19380, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.