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Europäisches Patent · EP2140923 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2140923
Anmeldenummer
EP09163616
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2009
Veröffentlicht
06.01.2010
Erteilt
12.02.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 46/52 (2006.01)
B01D 46/00 (2006.01)
B01D 46/24 (2006.01)
Priorität
US 164974 30.06.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 12.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Merritt, Steven J.

68845, NE Nebraska Kearney, US

Swanson , Kyle

68847, NE Nebraska Kearney, US

Banzhaf, Chad

68845, NE Nebraska Kearney, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.